Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden Impressum 
Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 5 Antworten
und wurde 923 mal aufgerufen
  
 Moment mal!
Rayydar Offline

Generalspammarschall


Beiträge: 11.938

19.02.2006 13:59
Grundgesetzkonforme Menschenverachtung? Antworten
Irgendwas ist faul im Staate Deutschland - und zwar unser fast 60 Jahre altes Grundgesetz.
Das ist unter der Prämisse entstanden, Willkür und Menschenverachtung wie im "Dritten Reich" nie wieder zuzulassen.
So weit, so gut. Nun ist aber die Gefahr, dass die Macht in der BRD von Nazis übernommen wird, trotz lokaler und sehr vorübergehender (*g*) Erfolge der NPD nicht wirklich gegeben. Die Gefahr, die tagtäglich besteht, heißt: islamistischer Terror! Davon wussten die Väter des GG natürlich noch nichts.

Nun hat das Bundesverfassungsgericht auf der Basis dieser noblen Grundgesetzgrundsätze verhindert, dass ein '11. September' bei uns verhindert wird.
Der Staat darf keine Menschenleben vernichten, um andere Menschenleben zu retten, denn das verstoße gegen das Menschenrecht auf Leben und die Menschenwürde, heißt es sinngemäß in der Urteilsbegründung.
Na Klasse!

Menschenrecht auf Leben?
Es geht hier doch nicht darum, unschuldige Flugzeugpassagiere vor staatlichem Willkürmord zu retten.
Wer in der Luft Selbstmordattentätern ausgeliefert ist, ist leider nicht mehr zu retten! Traurig, aber wahr. Punkt.
Es kann doch nur darum gehen, ob zusätzlich zu den Flugzeugpassagieren auch noch Hunderte / Tausende Menschen am Boden ermordet werden.
Und da sagt das BVerfG: 'Nein, lasst lieber alle draufgehen als das Flugzeug rechtzeitig abzuschießen!'.
Tut mir leid, aber das ist nun wirklich menschenverachtend!

Menschenwürde?
Wenn jemand sowieso zum Sterben verdammt ist, sollte man ihm wenigstens einen würdigen Tod ermöglichen.
Die Passagiere (für mich: Helden!), die 2001 ihr Flugzeug vor dem Crash auf das Weiße Haus zum Absturz gebracht haben, sind würdig gestorben - im Bewusstsein, dass sie dadurch wenigstens das Leben anderer Menschen gerettet haben. Was hat es mit Menschenwürde zu tun, wenn man in seinen letzten Lebenssekunden ohne jede Chance auf Selbstbestimmung auf ein Hochhaus zurast???

Fazit: Die hehren, aber leider weltfremden Grundsätze unserer Verfassung bleiben gewahrt, und El Kaida lacht sich mal wieder ins Fäustchen!

Eiswolf Offline

Literaturmajor

Beiträge: 1.073

19.02.2006 15:57
Grundgesetzkonforme Menschenverachtung? Antworten
@ Cayysar : du hast recht !

Fennek Offline

Stabsschreiber

Beiträge: 792

19.02.2006 18:55
Grundgesetzkonforme Menschenverachtung? Antworten
Theoretisch Frage meinerseits:

Ein Flugzeug wird über Deutschland entführt, wäre das nicht ein Grund für die Kanzlerin den Verteidigungsfall zu erklären, und die Bundeswehr zum Schutz der BRD einzusetzten (sprich abwenden der Gefahr - abschiessen des Flugzeugs)? Damit sollte doch das Verfassungsgericht umgangen sein, denn im Krieg sind "Kollateralschäden" (ein wiederliches Wort) erlaubt?!

Rayydar Offline

Generalspammarschall


Beiträge: 11.938

19.02.2006 22:06
Grundgesetzkonforme Menschenverachtung? Antworten
Ob der V-Fall bei solch einem Szenario gegeben wäre, ist leider unerheblich - ich vermute trotzdem mal, eher nicht.
Von http://de.wikipedia.org/wiki/Verteidigungsfall :

Quote:
Beim Verteidigungsfall handelt es sich nach Artikel 115 a des Grundgesetzes um die Tatsache, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar bevorsteht. Die Feststellung des Verteidigungsfalles obliegt dem Bundestag; der Bundesrat muss zustimmen. Der entsprechende Antrag muss von der Bundesregierung gestellt werden. Die Feststellung im Bundestag erfolgt mit der Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens aber mit den Stimmen der absoluten Mehrheit der Gesamtzahl seiner Mitglieder. Im Bundesrat ist die absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich.

Bis da der Bundesrat zugestimmt hat, ist der Flieger schon wg. Spritmangels vom Himmel gefallen.
Beim Luftsicherheitsgesetz ging es ja gerade darum, dass der Verteidigungsminister den Abschuss rechtzeitig anordnen kann.

Clu Offline

Schreibtischgeneral


Beiträge: 4.080

30.07.2006 10:12
Grundgesetzkonforme Menschenverachtung? Antworten
Eine Flugzeugentführung ist kein Angriff.
An dieser Stelle hat die Zeit klar das GG überholt. Zur Entstehungszeit hat ja niemand mit so etwas gerechnet. Mit dem LuftsichG bestand die Chance auf Besserung. Nun, das BVerfG hat anders entschieden. Muss erst mal so stehen bleiben. Es wird sicher in dieser Richtung noch etwas geschehen.
Im Übrigen wird es im Ernstfall/Verteidigungsfall keine ewigen Debatten geben. Das kann auch hinterher für ok. erklärt werden.

Guckt euch auch alle den Film United 93 an.
Clu

Ähnliche Themen Antworten/Neu Letzter Beitrag⁄Zugriffe
Amnesty, Muammar und Guido
Erstellt im Forum Nachrichten von Übermorgen von Rayydar
0 25.04.2010 15:52
von Rayydar • Zugriffe: 1470
'B-Day' +1
Erstellt im Forum Historie und Politik von Rayydar
16 27.02.2005 11:13
von nobody • Zugriffe: 1208
 Sprung  

  PBEM-Liga für PG3D und viele weitere Spiele: »Panzerliga.de« *** Internationales OG-Forum: »Open General Forums« (engl.)  

Xobor Ein Kostenloses Forum von Xobor.de
Einfach ein Forum erstellen
Datenschutz